Donnerstag, 22. August, 17.15 Uhr,
Rathaus, Thun
1. Sachkommission Präsidiales und Stadtentwicklung; Ersatzwahl für den zurückgetretenen Thomas Rosenberg (Grüne) und Wahl neues Präsidium für das Jahr 2024

Der Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 37 Buchstabe b Stadtverfassung und Artikel 21 Geschäftsreglement des Stadtrats,
beschliesst:
1. In die Sachkommission Präsidiales und Stadtentwicklung wird als Mitglied anstelle von Thomas Rosenberg (Grüne) per sofort gewählt: Anja Dolder (Grüne).
2. Als neuer Präsident 2024 der Sachkommission Präsidiales und Stadtentwicklung wird per sofort gewählt:
Thomas Hiltpold (Grüne).

2. Sachkommission Bildung Sport Kultur; Ersatzwahl für den zurückgetretenen Reto Kestenholz (Grüne)
Der Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 37 Buchstabe b Stadtverfassung und Artikel 21 Geschäftsreglement des Stadtrats,
beschliesst:
In die Sachkommission Bildung Sport Kultur wird als Mitglied anstelle von Reto Kestenholz (Grüne) per sofort gewählt:
Malenka Schmutz (Grüne).

3. Sachkommission Sicherheit und Soziales; Ersatzwahl für die zurückgetretene Daniela Huber Notter (Die Mitte) und Wahl neues Präsidium für das Jahr 2024

Der Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 37 Buchstabe b Stadtverfassung und Artikel 21 Geschäftsreglement des Stadtrats,
beschliesst:
1. In die Sachkommission Sicherheit und Soziales wird als Mitglied anstelle von Daniela Huber Notter (Die Mitte) per sofort gewählt: Lara Müller (Die Mitte).
2. Als neue Präsidentin 2024 der Sachkommission Sicherheit und Soziales wird per sofort gewählt:
Marianna Oesch Bartlome (SP).
3. Als neuer Vizepräsident 2024 der Sachkommission Sicherheit und Soziales wird per sofort gewählt:
Simon Badertscher (EVP).

4. Sachkommission Finanzen Ressourcen Umwelt; Ersatzwahl für die zurückgetretene Nicole Krenger (GLP) und Wahl neues Vizepräsidium für das Jahr 2024

Der Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 37 Buchstabe b Stadtverfassung und Artikel 21 Geschäftsreglement des Stadtrats,
beschliesst:
1. In die Sachkommission Finanzen Ressourcen Umwelt wird als Mitglied anstelle von Nicole Krenger (GLP) per sofort gewählt: Michael McGarty (GLP).
2. Als neuer Vizepräsident 2024 der Sachkommission Finanzen Ressourcen Umwelt wird per sofort gewählt:
Franz Schori (SP).

5. Parlamentarische Initiative betreffend Stärkung der Thuner Volksschule und der Schulkommission (PI 01/2024). Einsetzung einer Spezialkommission; Wahl der Kommissionsmitglieder und des Kommissionspräsidiums

Der Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 35 Stadtverfassung und Artikel 21 Geschäftsreglement des Stadtrates,
beschliesst:
1. Für die Behandlung der parlamentarischen Initiative PI 01/2024 betreffend Stärkung der Thuner Volksschule und der Schulkommission wird eine Spezialkommission mit acht Mitgliedern eingesetzt.
2. In die Spezialkommission werden per sofort gewählt:
– Präsidium: Franziska Eggenberg (Fraktion GLP/EVP/EDU)
– Vizepräsidium: Valentin Borter (Fraktion SVP)
– Natalie Althaus (Fraktion Grüne)
– Malenka Schmutz (Fraktion Grüne)
– Leo Schlatter (Fraktion SVP)
– Manon Jaccard (Fraktion SP)
– Marianna Oesch Bartlome (Fraktion SP)
– Mark van Wijk (Fraktion FDP/Die Mitte)
3. Das Sekretariat der Kommission wird durch die Stadtkanzlei geführt.

6. Sitzungskalender 2025; Genehmigung
Der Sitzungskalender 2025 wird genehmigt.

7. Gesamtsanierung Kunsteisbahn Grabengut. Nachkredit zum Ausführungskredit; Bewilligung eines Nachkredits in der Höhe von 2’064’650 Franken zum Verpflichtungskredit vom 13. Februar 2022 für die Gesamtsanierung Kunsteisbahn Grabengut

Der Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 68 Absatz 1 Stadtverfassung, und nach Kenntnisnahme vom gemeinderätlichen Bericht vom 26. Juni 2024,
beschliesst:
1. Bewilligung eines Nachkredits von 2 064 650 Franken als neue Ausgabe zulasten der Investitionsrechnung, Verpflichtungskredit Nr. 2220.5040.002 (Bilanzkonto 14040.01.01) für die Ausführung der Gesamtsanierung des Eissportzentrums Grabengut.
2. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt.

8. Informatik an Thuner Volksschulen: Projekt IVS4 (2025 bis 2027); Bewilligung eines Verpflichtungskredites von 1,732 Millionen Franken (Anteil neu) zur Erweiterung der Informatik-Infrastruktur an den Thuner Volksschulen

Der Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 39 litera a Stadtverfassung und nach Kenntnisnahme vom gemeinderätlichen Bericht vom 14. Juni 2024,
beschliesst:
1. Bewilligung eines Verpflichtungskredites von 1,732 Millionen Franken als neue Ausgabe zulasten der Investitionsrechnung, Verpflichtungskredit Nr. 5310.5200.005 (Bilanzkonto Nr. 14200.01.01) zur Erweiterung der Informatik-Infrastruktur an den Thuner Volksschulen (Projekt IVS4).
2. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt.

9. Postulat P 07/2024 betreffend Spezialfinanzierung «Netto-Null 2050»; Thomas Lanz (Grüne), Fraktion Grüne, Fraktion GLP/EVP/EDU, SP-Fraktion und Mitunterzeichnende vom 21. März 2024; Beantwortung

Das Postulat wird als erheblich erklärt und nicht abgeschrieben.

10. Postulat P 08/2024 betreffend Prüfung der verstärkten Nutzung von See- und Grundwasser zur Wärmegewinnung in Thun bzw. Nutzung der gleichen Quellen zwecks Kühlungsmassnahmen im Gemeindegebiet von Thun; Mark van Wijk (FDP), Alois Studerus (Die Mitte), Franz Schori (SP), Fraktion FDP/Die Mitte, Fraktion GLP/EVP/ EDU, Fraktion Grüne vom 21. März 2024; Beantwortung

Das Postulat wird als erheblich erklärt.

11. Interpellation I 02/2024 betreffend Entfernung von Neophyten im Thuner Wald und in Thuner Gärten; Sonja Graf (SVP) vom 21. März 2024; Beantwortung

Die Interpellierende erklärt sich von der Beantwortung befriedigt.

12. Fragestunde F 14/2024 betreffend Steuerraten 2024; Marc Fritschi (Parteilos) vom 9. August 2024; Beantwortung
Die Fragestunde wird schriftlich beantwortet.

13. Fragestunde F 15/2024 betreffend Liegenschaftssteuer; Marc Fritschi (Parteilos) vom 14. August 2024; Beantwortung

Die Fragestunde wird schriftlich beantwortet.

14. Fragestunde F 16/2024 betreffend UEFA Women’s EURO 2025; Valentin Borter (SVP), Thomas Bieri (SVP), Mark van Wijk (FDP), Sandro Badertscher (Parteilos) vom 20. August 2024; Beantwortung

Die Fragestunde wird schriftlich beantwortet.

Die vorgenannten Beschlüsse werden hiermit gemäss Artikel 39 des Geschäftsreglementes des Stadtrates von Thun veröffentlicht.

Rechtsmittelbelehrung
Gegen die vorgenannten Beschlüsse kann gemäss Artikel 60 ff. des Verwaltungsrechtspflegegesetzes vom 23. Mai 1989 für die Geschäfte 1 bis 5 innert 10 Tagen und für die Geschäfte 5 bis 14 innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung beim Regierungsstatthalteramt von Thun schriftlich und begründet Beschwerde erhoben werden.

Thun, 23. August 2024
Stadtkanzlei Thun Christoph Stalder Stadtratssekretär